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Es gibt Ideen, die in mir Schwindel erzeugen, so kühn sind sie. Eine solche Idee ist durch Sanktionsfrei.de gegeben.
Ein
Team von jungen engagierten Menschen
will so etwas wie eine Firewall gegen die Sanktionen der Jobcenter
errichten. Die erste ist, Bewerbungen zu automatisieren, so dass der Betroffene den auf ihm lastenden unsinnigen Bewerbungsdruck ohne große Mühe erledigen kann. Als zweites gibt es Hilfen, mit den Anforderungen des Jobcenters auf einfache Weise umzugehen. (Standartschreiben zur Erstattung von Fahrgeld, zur Umlegung eines Termines usw.usf.) Die dritte ist, den Weg zur Rechtsberatung für den Betroffenen so gut wie irgend möglich zu erleichtern. Die vierte ist: möglichst jede Sanktion mit einem Widerspruch und mit einer Klage zu beantworten – und auch dafür die entsprechende Automatisierung zur Verfügung zu stellen. Sogar bis dahin, die Sanktionen bis zu ihrer Aufhebung durch ein Darlehen abzufedern, wird gedacht ...
"Wir schaffen die Sanktionen ab" – mit diesem kühnen Versprechen tritt die Mannschaft an. Vordergründig handelt es sich nicht um eine "Abschaffung" der Sanktionen. Eine "Abschaffung" kann nur durch die Politiker direkt oder - mit ungewissem Ausgang - durch eine Klage über das Bundesverfassungsgericht erreicht werden. Wenn aber auf jede Aktion des Jobcenters so etwas wie eine automatisierte Antwort erfolgt, wenn also die geforderten Bewerbungen - und mehr: der gesamte Briefverkehr mit dem Jobcenter bis hin zur Erhebung von Widersprüchen und Klagen automatisiert werden, wird dadurch die Arbeit des Jobcenters ins Absurde getrieben – und zugleich diese Arbeit unglaublich erschwert!
Derzeit sind es nur ca. 5% der
Betroffenen, die gegen Sanktionen klagen – und schon damit sind die
Jobcenter und die Sozialgerichte an den Grenzen ihrer Kapazität … Wenn
sich der Anteil nur verdoppeln oder verdreifachen lässt – ist das System
erledigt.
Berlin, den 21.03.2016 Ralph Boes
- Flyer >>
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21.03.2016: